Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen und aller deutschlandweiten öffentlich -rechtlichen Sendern, sehr geehrter Herr Vogt, sehr geehrte Redakteure der Siegener Zeitung und aller anderen Zeitungen deutschlandweit, liebe Demo-Teilnehmer und Siegener Bürger!

Ich bin heute hier in Siegen als Mitstreiterin der Bürgerinitiative Leuchturm ARD. Ich organisiere seit dem 14.Juli letzten Jahres die Mahnwache vor dem WDR in Köln. Für alle, die es noch nicht wissen: das ARD bedeutet bei unserer Initiative Arbeitsgemeinschaft redlicher Diskurs.

Und genau darum geht´s uns. Wir laden deutschandweit die Medienvertreter ein zum offenen Diskurs oder auch Dialog am Runden Tisch. Einige solcher Runden Tische haben bereits beim NDR in Kiel, Schwerin, in Passau mit einem Vertreter des BR und vergangene Woche beim RBB in Berlin und auch bei regionalen Zeitungen stattgefunden. Leider wurde unsere Einladung vom WDR bisher nicht angenommen, obwohl wir nun seit über 60 Wochen immer wieder einen netten Einladungsbrief hier in Siegen, an Sie Frau Trelle, und in Köln an den Intendanten des WDR, Herrn Tom Buhrow überbringen. Das ist sehr schade und ist bezeichnend, dass Sie nicht bereit sind, mit ihren Zuschauern und Rundfunkzahlern ins Gespräch zu kommen.

Wir besuchen mit unserem Team seit über 1 Jahr monatlich die öffentlichen Rundfunkratssitzungen in Köln. Bis ich bei Leuchturm ARD aktiv wurde, wusste ich nichts davon, dass jeder Bürger an diesen Sitzungen teilnehmen kann. Darf ich fragen: Wer von Euch weiß das und hat diese Möglichkeit schon mal genutzt? Freiwillige vor…!!! Aber wieso weiß der Bürger das nicht? Weil wir auf so was gar nicht aufmerksam gemacht werden. Und an der Stelle frage ich, warum macht man das nicht publik? Möchte man nicht, dass die Bürger erfahren, was dort besprochen und bestimmt wird?

Dazu muss ich noch erklären, dass man dort als Bürger aber auch nur zuhören darf. Man muss sich still und brav auf die Zuschauerplätze setzen, darf nichts fragen oder etwas von sich geben. Wir wurden sogar gerügt, als wir für eine gute Rede Beifall klatschten. Sieht so Bürgerbeteiligung aus?

Man darf wie gesagt zuhören und auch zusehen, wie verschiedene Getränke und Leckereien am Platz der Ratsmitglieder stehen, die auch von unseren Rundfunkbeiträgen finanziert werden, während der einfache Bürger dazu angehalten wird, seine Tasche abzugeben.

Apro po Finanzierung … die Mitglieder des Rundfunkrats haben Anspruch auf Ersatz von Reisekosten, auf Tage- und Übernachtungsgelder. Hinzu kommt ein Sitzungsgeld von 200 €. Damit nicht genug: Zudem haben die Mitglieder den Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung von monatlich 1000 €, die die Mitglieder zusätzlich zu ihren Verdiensten ihrer Hauptjobs erhalten. 1200 € zusätzlich, das ist mehr als viele Rentner in unserem Land bekommen und sich oft mit Flaschen sammeln einen Zuverdienst erarbeiten müssen.

Nur mal so zum Nachdenken an dieser Stelle…

Diesen Umstand der finanziellen Anreize muss überdacht werden werden. Meiner Meinung nach ist sie nicht nötig für engagierte Bürger, denn wir stehen auch alle hier ohne irgendwelche Gelder zu bekommen und setzen uns für den Erhalt unserer Demokratie ein. Weiterhin muss über eine demokratische Wahl der Rundfunkrat gebildet werden und nicht wie es jetzt ist, dass sogen. Vertreter aller gesellschaftlich relevanter Gruppen der Gesellschaft in den Rundfunkrat entsandt (!) werden. Wir müssen das ganze Konstrukt des Rundfunkrats demokratisieren, damit eine wirkliche Kontrolle auf die öffentlich -rechtlichen Medien von diesem Gremium ausgehen kann. Das diese Kontrolle und nötige Kritik nicht ausreichend funktioniert, durften wir in einer der letzten Sitzungen erleben bzgl. des sogen. Penny-Vorfalls. Ihr erinnert Euch sicher, dass der WDR eine freundliche junge Dame hat schwärmen lassen für die etwas höher preisigen Penny- Produkte für den Klimaschutz. Aber es war eine Mitarbeiterin des WDR !!!!

Hierzu wurde dann erklärt, es wäre aus Versehen passiert und diejenige vor der Kamera war ja auch nur eine Praktikantin, die es hätte ja nicht wissen können, dass sie sich nicht vor die Kamera hätte stellen dürfen.

Mit solchen Erklärungen entschuldigt man sich also beim WDR für ganz klar journalistisch handwerkliche Fehler.

Ich persönlich bin nun gespannt, welche Erklärungen denn nun uns Bürgern und Rundfunkzahlern gegeben werden, wenn wir fragen, warum gibt es denn ein Papier vom 18.10.2023 mit 44 Seiten mit dem Titel „Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt Zur internen Nutzung“.

-eine Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt.

Man will also nichts dem Zufall überlassen und schon gar nicht dem Verstand der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. So denkt offensichtlich die Spitze der öffentlich-rechtlichen und von uns Beitragszahlern bezahlten ARD. Geht so wirklich echter Journalismus? Ich habe vor kurzem passend hierzu einen Kommentar gelesen: „Früher haben die Journalisten den Dreck aufgedeckt, heute decken sie ihn zu.“

Deshalb an dieser Stelle mein Aufruf an alle Mitarbeiter, in unserem Fall des WDR, macht endlich Euren Job, wofür Ihr nach dem Medienstaatsvertrag von uns Rundfunkzahlern bezahlt werdet.

Laut diesem Vertrag müsst Ihr neutral, multipolar, ausgewogen, parteien unabhängig und staatsfern berichten! Und laut der Demokratie-Definition sollt Ihr Medien als die 4. Säule fungieren und damit die Judikative, die Legislative und die Exikutive kritisieren, kontrollieren und sie zur Ordnung rufen.

Berechtigterweise sind viele Bürger wütend über die Zwangsgebühren für diese Art der Medienberichterstattung. Das kann ich sehr gut nachvollziehen, denn es geht mir genauso.

ABER! All diejenigen Bürger, die nun glauben, der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehört abgeschafft, die schaffen damit nur, dass noch mehr Milliardäre, die jetzt schon das Sagen haben, noch mehr Macht erhalten. Wir brauchen einen demokratischen öffentlich rechlichen Rundfunk, der eine große Meinungsvielfalt abbildet. Wir brauchen diesen öffentlich- rechtlichen Rundfunk, denn wenn wir ihn abschaffen, dann hat Herr Zuckerberg gewonnen. Das darf man nicht vergessen. Die amerikanischen Millardäre haben dann komplett das Sagen. Dann gibt es nur noch youtube, google usw. Wie die, mit nicht passgerechten Äußerungen umgehen, das wissen wir alle hier nur zu gut. Wir brauchen die öffentlich- rechtlichen Medien, aber mit einem demokratisch gewählten Rundfunkrat durch direkte Wahl der Bürger, der dann die Medien durch echte Mitbestimmung und Kontrolle gestaltet. Denn nur mit den öffentlich- rechtlichen bekommen wir die Deutungshoheit und somit die öffentliche Meinung. Salopp gesagt, das was die Tagesschau sagt, glaubt die Mehrzahl der Bürger.

So schwer es uns auch fällt, das zu akzeptieren, so sehr bitte ich Euch alle, an diese Vision zu glauben und Euch einzubringen, unseren öffentlich- rechtlichen Medien den Weg aufzuzeigen, wie echter Journalismus zu funktionieren hat.

Wir bezahlen die Rundfunkgebühren und damit gehören uns, dem Souverän, die Medien. Holen wir sie uns zurück!

Wir möchten entscheiden, wieviel wir dafür bezahlen. Wir möchten keine teuren Lizenzen für irgendwelche Sportereignisse finanzieren, auch für keine teuren Filmprojekte und schon gar nicht überhöhte Pensionsansprüche oder für irgendwelche Massagesessel in Dienstautos. Dann sind keine 18,36 € monatlich notwendig, sondern vielleicht nur noch 5 oder 3 Euro.

Es wird auch immer wieder darüber diskutiert, dass man die Medien aus den Steuern finanzieren sollte. Bedenkt dabei, dass wir dann jegliche Einflussnahme verlieren, denn wir haben gerade in den letzten Jahren erlebt, wie wenig wir Bürger Einfluss hatten, wofür die von uns erarbeiteten Steuergelder verschwendet wurden.

Zum Abschluss möchte ich mich nochmals an alle Journalisten wenden und damit zum Nachdenken und Anwenden bei Ihrer Arbeit animieren :

Wer sich bei einem Streit eine Meinung bilden will, muss beide Seiten anhören!

Genau das letztere ist Eure Aufgabe, uns Bürger über beide Seiten einer Medallie unvoreingenommen zu informieren, damit wir uns als mündige Bürger eine eigene Meinung bilden können.

Liebe Journalisten, Ihr habt die Macht und die Möglichkeit, dieses zu tun.

Ihr könnt das, dann macht das auch!

Und öffnet dafür endlich wieder den Debattenraum, den wir so dringend brauchen! Damit wir einerseits die Probleme in unserer Gesellschaft, die vielen Themen unserer Zeit offen, ehrlich und demokratisch angehen und andererseits Lösungen für eine friedliche Welt finden!

Das ist Eure Verantwortung!

Und zu guter Letzt noch ein kluger Ausspruch:

Die Wahrheit steht immer für sich alleine!

Die Lüge braucht Unterstützer!

Ihr Journalisten der öffentlich-rechtlichen Medien:

seid nicht länger die Unterstützer!!!

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

Jochen Drieß hat in den Nachdenkseiten aktuell folgenden Text mit der Überschrift „Appell an die Menschheit“ veröffentlicht:

Ich möchte nicht über andere Menschen urteilen

Jeder muss seinen ganz eigenen Weg gehen

Ich möchte nicht mit dem Finger zeigen

Sondern jedem Menschen helfen, wo immer ich kann

Unabhängig von Glaube, Gesinnung und Abstammung

Jeder Mensch sollte dem anderen helfen, nur so verbessern wir die Welt

Wir sollten am Glück des andern teilhaben und nicht einander verabscheuen

Hass, Verachtung und Neid türmen sich wie Mauern zwischen uns auf

Vergebung, Akzeptanz und Güte bringen uns wieder näher zusammen

Wir sollten sehen, was uns vereint, und nicht das, was uns trennt

Unsere Erde ist groß genug, um allen ein Zuhause zu geben

Mutter Erde ist reich genug, um uns alle zu versorgen

Das Leben kann so erfreulich und wunderbar sein

Wir müssen es nur wieder zu leben lernen

Der Traum vom ewigen Wachstum hat sich als Sackgasse erwiesen

Genug ist noch zu wenig

Der nicht stillbare Durst nach Mehr lässt unsere Seelen verkümmern

Das Gute im Menschen wird in einen dunklen Umhang gepackt

Die Katastrophe ist nicht mehr aufzuhalten

Aber es liegt an uns, wie wir damit umgehen

Es liegt an uns, wie kommende Generationen auf uns blicken werden

Es liegt an uns, wie groß unser Leid werden wird

Die Zeiger scheinen sich immer schneller zu drehen

Aber unsere Herzen sind stehengeblieben

Wir lassen Künstliche Intelligenz und Computer für uns arbeiten

Sie haben sogar das Denken für uns übernommen

Dabei wissen wir alles, um endlich das Richtige zu tun

Aber uns fehlt die Weisheit, danach zu handeln

Milliarden verzweifelter Menschen sind Opfer eines Systems

Aber wir dürfen nicht aufhören, an das Gute zu glauben

Das Gute in mir, das Gute in dir und das Gute in uns allen

Lasst euch nicht wie eine Nummer behandeln

Ihr habt dies zu tun, das zu glauben, jenes zu fühlen

Lasst euch nicht vor den Karren der Angst spannen

Vertraut euch, hört auf euer Herz, es weist euch den rechten Weg

Wir sind viel zu oft in unserem Kopf gefangen

und viel zu wenig in unserem Herzen zu Hause

Um uns herum gibt es zu viel Lärm und Ablenkung

Was uns fehlt, ist Besinnlichkeit und Stille

Zuerst kommen der Mensch und alles Leben auf dieser Erde

Erst danach ist Raum für Maschinen und Technik

Flugzeuge und Handys haben uns einander nähergebracht

Wir wachsen zusammen zu einer großen Menschheitsfamilie

Lasst uns diese Chance ergreifen, wir alle können vom anderen lernen

Toleranz und Nächstenliebe sind Wegweiser des Friedens

Bewahrt euch die Menschlichkeit in euren Herzen und hasst nicht,

nur wer nicht geliebt wird, hasst, nur wer nicht geliebt wird

Lasst uns zusammenstehen

Lasst uns aufbrechen in eine neue Welt, in eine anständige Welt

Die der Jugend eine Zukunft ermöglicht und den Alten Sicherheit gewährt

Liebe, Güte und Mitgefühl füllen unser Leben mit Sinn

Dreht nicht das Hamsterrad für verirrte Eliten

Befreit euch, löst euch von der Illusion

Diese hängt wie eine Karotte vor unseren Nasen

Mittels Angst werden wir regiert und blind gemacht

Ohne Angst können wir sehen, wie schön das Leben ist

Lasst uns einstehen für eine bessere Welt

Das Leben ist ein Tanz, WIR SIND Leben

Lasst uns einander die Hände reichen und miteinander tanzen.

Lieber WDR-Redakteure und liebe Zuhörer hier vor dem WDR-Gebäude in Siegen. Bitte lassen Sie sich auch von diesen motivierenden Worten inspirieren. Es wäre wünschenswert, wenn solche Mutmacher auch in den Programmen von ARD und ZDF einen Platz finden können, z.B. in einem Kommentar der Tagesschau. Ich ermuntere Sie, sich eine Scheibe hiervon abzuschneiden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie zu unserer Großen Friedens-Demo in Siegen am 04. November 2023 ein. Beginn ist um 14.00 am Jakob-Scheiner-Platz

Das Thema der Versammlung lautet: „Frieden, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit“ von der Initiative Siegenstehtauf in Kooperation mit Leuchtturm ARD (Arbeitsgemeinschaft Redlicher Diskurs).

Gerne verweisen wir auf unsere web Seiten: www.siegenstehtauf.de  und www.leuchtturmard.de  Hier finden Sie alle Infos unserer Aktionen und Ziele.

Unsere Forderungen sind:

– mehr Demokratie im Bundestag

– Friedensgespräche

– gerechte Familienpolitik

– unabhängige Medien und Justiz

– kein Lobbyismus

– Politikerhaftung

– bezahlbare Preise für Energie und Leben

– Entscheidungen der Politiker FÜR die Bürger

Jeder, der die gleichen Ziele und Forderungen vertritt ist herzlich willkommen mit uns zusammen den Protest auf die Straße zu bringen. ❤️ Wir freuen uns auf Euch!

Wir wollen friedlich demonstrieren und dulden keine Gewalt! Verfassungsfeindliche Symbole oder Reden gestatten wir nicht.

Die Demo endet am Siegener Kornmarkt in der Oberstadt mit einer Abschlußveranstaltung.

Wir würden uns freuen, wenn Sie und / oder Ihre Redakteure dabei sein können und in Wort und Bild über diese Veranstaltung fair und ausgewogen berichten werden.

Im Anhang finden Sie unser Plakat der Veranstaltung am 04. November 2023

Mit freundlichen Grüßen Axel Sprenger

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof

Zusammenfassung eines Artikels in den Nachdenkseiten mit dem Titel „Selbstgleichschaltung auf allen Kanälen“ von: Jens Berger, vom 16.10.2023

Kennen Sie das? Sie schalten im Auto das Radio ein, haben keine Lust auf den üblichen Dudelpop und schalten die sogenannten Infosender durch. Auf Deutschlandfunk „debattieren“ hauseigene Journalisten mit mir namentlich nicht bekannten Gästen aus der Welt der Thinktanks und der Wissenschaft; wobei heute ja nicht mehr immer klar ist, wo das Eine aufhört, und das Andere anfängt. Man ist sich einig. Israel müsse jetzt im Gaza-Streifen ein Exempel in einem so noch nicht gekannten Ausmaß statuieren. Der Begriff „Völkerrecht“ kommt in dem Gespräch gar nicht vor. Klar, Israel ist ja nicht „Putin“. Zwischentöne oder gar Gegenstimmen gibt es nicht. Mir wird es zu viel. Ich schalte um.

Auf NDR Info unterhalten sich derweil drei hauseigene Journalisten über den Labour-Parteitag. Toll sei der gewesen. Labour sei endlich in der Mitte angekommen und habe die alten linken Kräfte marginalisiert. Das wurde auch Zeit. Dieser „Burgfrieden“ sei jedoch gefährdet, da die Partei ja unter Starmers Vorgänger Jeremy Corbyn ein „echtes Antisemitismusproblem“ gehabt habe. Zu den Hintergründen der Kampagne gegen Corbyn erfährt man von den drei Journalisten nichts. Man ist sich einig. Zwischentöne oder gar Gegenstimmen gibt es nicht. Mir wird es zu viel. Dann doch lieber Dudelpop.

Es ist zum Heulen. Egal ob in der Zeitung, im Radio oder im Fernsehen – die Debatten wirken wie gleichgeschaltet. Und es wird immer schlimmer. Das fing mit Corona an, setzte sich über den Krieg in der Ukraine fort und scheint nun beim Nahostkonflikt einen neuen Höhepunkt zu erreichen. In den üblichen Talkshows der Öffentlich-Rechtlichen war es bei „kontroversen Debatten“ ja immer so, dass vier Gäste samt Talkmaster gemeinsam verbal auf den ein- oder besser vorgeladenen „Andersdenkenden“ einprügelten. Heute gibt es noch

nicht mal Andersdenkende unter den Gästen. Zwischentöne und Widersprüche sind unerwünschter denn je.

Als ich vor rund zwanzig Jahren als Quereinsteiger mit dem Journalismus anfing, war ich ein Überzeugungstäter. Als kritischer Ökonom regte ich mich fürchterlich über die manipulative neoliberale Schlagrichtung in den Medien auf, die in Sendungen wie Sabine Christiansen damals ihren Höhepunkt hatte. Rückblickend war sogar Christansen ausgewogen – zumindest im Vergleich zu dem, was einem heute bei ihren Nachfolgern wie Anne Will, Markus Lanz oder Maybrit Illner so geboten wird. Die Gleichschaltung hat ein groteskes Maß erreicht.

Gleichschaltung? Das ist doch Nazi-Vokabular. Bei diesem Vorwurf heißt es dann immer, es sei unanständig, solche Vergleiche aufzustellen. Schließlich lebten wir ja in einer Demokratie und niemand schreibe den Journalisten vor, was sie zu denken und zu schreiben hätten. Zumindest Letzteres ist richtig, macht die Sache aber auch nicht besser.

Wann kamen denn beispielsweise in der letzten Woche zum Nahostkonflikt oder zum Krieg in der Ukraine kritische Stimmen zu Wort? Alle großen Medien wirken wie gleichgeschaltet. Und da ist er wieder, dieser „böse“ Begriff aus dem Dritten Reich. Doch bevor man seinen Pawlow’schen Reflexen freien Lauf lässt, sollte man vielleicht erst einmal erörtern, wie genau die Gleichschaltung damals aus Lesersicht empfunden wurde.

Und auch heute liest sich ein Kommentar in der FAZ ganz anders als ein Leitartikel in der taz. Die verschiedenen Gäste der TV-Talkshows bringen die immer gleiche Linie ebenfalls durchaus mit verschiedenen Artikulationen vor. Und kritisch ist man in seinem eigenen Selbstverständnis ja auch. Wenn es beispielsweise um Waffenlieferungen in die Ukraine geht, positioniert man sich gerne äußerst regierungskritisch – man sagt, die Regierung tue zu wenig, und fordert mehr Waffen. So seltsam sich das anhört, im modernen

Selbstverständnis des real existierenden Journalismus ist das Kritik. Den Vorwurf von außen, man sei zu unkritisch, lässt man daher nicht gelten.

Der größte Unterschied zum Medienwesen im Dritten Reich ist jedoch, dass heute kein Kollege mehr „von oben“ gezwungen werden muss, irgendetwas zu schreiben, an das er nicht glaubt. Man glaubt heute, was man schreibt. Da ist kein Zwang nötig. Politik und Medien befinden sich in einer toxischen Rückkoppelung. In den entscheidenden Punkten ist man einer Meinung und kaum wer wagt es, aus diesem harmonischen Einheitskonzert mit gespielten Dispütchen auszuscheren.

Und dabei steigert man sich selbst immer weiter in die Eskalationsspirale. Wir sind die Guten, und wer das anders sieht, ist ein Feind des Guten. Russland, China … wir müssen unsere Werte gegen diese Feinde verteidigen; noch defensiv, aber wahrscheinlich bald auch offensiv. Vielleicht sollte man dazu einmal Sebastian Haffner lesen. Wie es so weit kommen konnte, dass Teile des deutschen Volkes sich vor etwas mehr als 80 Jahren einen Krieg geradezu herbeigesehnt haben, beschreibt er in „Von Bismarck zu Hitler“ sehr anschaulich. Wie viele andere Historiker schreibt auch Haffner dabei den Journalisten einen großen Teil der Verantwortung zu.

Jens Berger beschreibt in seinem Essay ein recht düsteres Bild über die sogenannten Leitmedien und deren einseitigen Berichterstattungen. Ich stelle aber in der jüngsten Vergangenheit auch fest, dass es Interviews gibt in den Nachrichten von ARD und ZDF, die aufhorchen lassen. Auf rhetorische Fragen der Journalisten an ausgesuchte Prominente bekamen sie ganz unerwartete Antworten und Darstellungen, die so gar nicht in das Programm des ÖRR gepasst haben. Dabei kamen die Redakteure total ins Schleudern. Aber das ist eben ausgewogener Journalismus mit Vielfalt, wenn auch nur durch ungewollte Szenarien. Aber das macht mir Mut, bitte mehr davon.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, sehr geehrter Herr Vogt, sehr geehrte Redakteure der Siegener Zeitung, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger

heute wende ich mich gleichzeitig an beide Medienhäuser in Siegen, den WDR und die Siegener Zeitung. In Zeiten aktueller Kriege habe ich mir die Frage gestellt, welche Vorschläge zur Beendigung schrecklicher Konflikte mit tausenden von Toten vorliegen.
Nachdem ich, natürlich in den Freien Medien, recherchiert habe, fand ich den vielversprechenden Artikel in der Berliner Zeitung vom 09.09.2023 über die Initiative von 4 renommierten Persönlichkeiten aus Deutschland, die einen Vorschlag gemacht haben, den Krieg in der Ukraine mit einem Verhandlungsfrieden zu beenden mit dem Titel:
„Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden“
Die Herren sind Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik.
Im Folgenden zitiere ich Auszüge aus dem Artikel der Berliner Zeitung, weise aber ausdrücklich darauf hin, dass Sie den vollständigen Text selbst in den entsprechenden Medien nachlesen können.

Präambel:
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 führt die Ukraine einen legitimen Verteidigungskrieg, in dem es um ihr Überleben als Staat, ihre nationale Unabhängigkeit und Sicherheit geht.
Diese Feststellung gilt unabhängig von der demokratischen und rechtsstaatlichen Qualität und der Verfassungsrealität, auch unabhängig von der sehr viel komplizierteren Vorgeschichte und dem ebenfalls komplizierteren weltpolitischen Zusammenhang des Krieges.
Die Legitimität der bewaffneten Selbstverteidigung auf der Grundlage des Art.
51 der UNO-Charta entbindet die Regierung in Kiew und die sie unterstützenden Staaten allerdings nicht von der Verpflichtung, nicht zuletzt gegenüber dem eigenen Volk, Vernunft walten zu lassen, sich der Steigerung von Gewalt und Zerstörung nicht hinzugeben und die Erlangung eines gerechten und dauerhaften Friedens politisch zu befördern. Auch während des Krieges – und gerade währenddessen – darf das stete Bemühen um eine diplomatische
Lösung nicht nachlassen.

Jetzt gilt es für die europäischen Staaten und die Europäische Union, deren weltpolitisches Gewicht im Krieg und durch den Krieg laufend reduziert wird, alle Anstrengungen auf die Wiederherstellung eines stabilen Friedens auf dem Kontinent zu richten, und damit einen großen europäischen Krieg zu verhindern.
Diesen abzuwenden erfordert das Engagement führender europäischer Politiker, namentlich des französischen Präsidenten und des deutschen Bundeskanzlers in einer gemeinsamen Anstrengung und in Abstimmung mit dem US-amerikanischen und dem türkischen Präsidenten, solange noch Zeit ist und der „Point of no Return“, auf den der Philosoph Jürgen Habermas eindrücklich verwiesen hat, noch nicht überschritten ist.

Die 4 Herren haben einen Friedensplan ausgearbeitet, der aus 3 Phasen
besteht:
Phase I – Waffenstillstand
Phase II – Friedensverhandlungen
Phase III – Eine europäische Sicherheits- und Friedensordnung

Jede Phase wird detailliert mit Maßnahmen und Zielen ausformuliert, die Sie im Einzelnen in dem Artikel der Berliner Zeitung nachlesen können. Es würde zu weit führen, wenn ich den gesamten vielversprechenden Friedensplan hier vortrage.
Parallel dazu werde ich Ihnen den Artikel aus der Berliner Zeitung als kopierte Datei elektronisch übermitteln, sowie auch diesen Brief, den ich heute auf unserer Friedens-Montags-Demo in Siegen den Teilnehmern der Demo und weiteren Zuhörern in Siegen vorlese.
Uns ist es wichtig, dass Informationen wie dieser Friedensvorschlag auch bei Ihnen ankommen. Sie, der WDR und die Siegener Zeitung, haben die Verpflichtung die Siegerländer Bevölkerung auch über unterschiedliche Meinungen und Positionen zu informieren. Denn der Weltfrieden ist das Wichtigste, wofür wir gemeinsam kämpfen müssen, und deshalb gehen wir auf die Straße. Auch wenn die Meinung unserer Regierung zu dem Krieg in der Ukraine eine andere ist, sollten Sie als die vierte Gewalt in unserem Staat auch Alternative Vorschläge veröffentlichen. Meinungsvielfalt erweitert den Horizont aller Bürger.
Gerne können Sie sich mit unserer Initiative „Leuchtturm ARD“ auf unserer Website vertraut machen. Wir sind immer bereit mit Ihnen an einem Runden Tisch zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Dialogangebot Bürger in Siegen
Axel Sprenger

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

ich möchte Ihnen heute eine Pressemitteilung aus den freien Medien zu einem öffentlichen Gespräch über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks weiterleiten.

PRESSEMITTEILUNG, 25. September 2023

Wie gehts weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Die Landtagsabgeordneten Hans Ritt und Walter Taubeneder, ebenfalls Mitglied im BR-Rundfunkrat, luden im Namen der CSU am Sonntag, den 24. September, zu einem öffentlichen Gespräch über die Zukunft des öffentlichen Rundfunks ein.

Frau Sonja Ettengruber vom Straubinger Tagblatt führte gekonnt die Zügel der spannenden Diskussion, in die auch schon bald das Publikum miteinbezogen wurde. Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG war nur durch den Initiator Jimmy Gerum auf der Bühne vertreten, hatte aber im Publikum ein Übergewicht, da sich viele Mitglieder der Mahnwachen von Süddeutschland bis hinauf nach Köln und Frankfurt auf den Weg nach Aldersbach bei Passau machten.

Der Leiter der BR-Kommunikation Steffen Jenter und der Vertreter des Journalistenverbandes im BR-Rundfunkrat Harald Stocker vertraten trotz vereinzelter Selbstkritik die Position, dass Ausgewogenheit und Unabhängigkeit des ÖRR im Großen und Ganzen gewährleistet sei und auch die Kontrollgremien in ausreichender Weise den journalistischen Verfehlungen begegnen könnten.

Alle Parteien waren sich einig, dass der öffentliche Rundfunk, der am 29. Oktober 2023 sein 100jähriges Bestehen feiern wird, vom Grundsatz her ein unabhängiges Juwel für die Demokratie sein könnte und sollte. Eine große

Abweichung lag jedoch in der Beurteilung, warum der ÖRR zunehmend das Vertrauen der Bevölkerung in seine Unabhängigkeit verloren hat.

Jimmy Gerum begründete die Spaltung der Gesellschaft vor allem mit einer gut informierten Minderheit, die sich seit Jahren ausführlich mit hochqualitativen Nachrichtenportalen im Internet beschäftigt. Es sei unerträglich, dass der ÖRR

hier seine Aufgabe vernachlässigt die Medienkompetenz der gesamten Bevölkerung zu erhöhen, indem er verantwortungsvoll bei den Internetangeboten richtig einordnet und differenziert.

Anstatt hier wertvolle Brücken zu bauen und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen trägt der ÖRR zur tieferen Spaltung bei, indem er die Internetangebote pauschal diffamiert, ignoriert oder als unseriös einstuft.

Das Publikum trug einige Beispiele bei, wie die Berichterstattung in der Corona-Krise oder die undemokratische Beeinflussung der weltweiten Leitmedien durch internationale Organisationen wie die 2019 gegründete “Trusted News Initiative”.

Den emotionalen Höhepunkt erreichte die Diskussion, als Gerum auf die ethische Verantwortung des gesamten Journalismus abhob und eine gemeinsame Anstrengung forderte für das Ziel der generellen gewaltlosen Lösung unserer internationalen Konflikte.

Ein sofortiger Waffenstillstand sei die zwingende Konsequenz einer ausgewogenen Betrachtung der globalen Interessen hinter den aktuellen Gewalttätigkeiten, zum Beispiel in der Ukraine oder im Jemen. Die Frage bleibt, warum der Journalismus hier kein dringend notwendiges klares Bild abliefert, wie es Pressekodex und Pressefreiheit eigentlich vorschreiben.

Es wäre wünschenswert, dass der 2023 einberufene ARD-Zukunftsrat sich auch dieser wesentlichen Frage annimmt, wobei jedoch bei der Zusammensetzung des Zukunftsrates noch Nachbesserung anzustreben ist, weil viele Interessengruppen, vor allem jedoch der Bürger und Beitragszahler aktuell noch bei den Beratungen ausgeschlossen sind.

Alle Teilnehmer lobten den konstruktiven Dialog und es herrschte Einigkeit, dass die Inhalte dieser zukunftsweisenden Diskussion dringend vertieft und weitergeführt werden sollten.

Um die Motivation für weitere und tiefer gehende Gespräche stetig zu erhöhen, weitet die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD ORF SRG nun ihr Medien

Dialog Angebot international aus mithilfe einer WebApp für den Medien Dialog in Deutsch, Englisch, Französisch und Russisch. Aktuell beteiligen sich jede

Woche bereits 200 Städte seit 63 Wochen an diesem wertvollen Dialog Angebot, siehe die Weltkarte in der WebApp.

Jeder einzelne Welt-Bürger kann sich an weltweiten Einladungen der Presse zu den Veranstaltungen der internationalen Friedens- und Demokratiebewegung beteiligen:

Der Link ist in jedem Browser zu öffnen, ohne Download und Registrierung: https://lstu.fr/mediendialog 7min Anleitung: https://youtu.be/3r9a4CODZ2U

Ziel ist es, in jeder Stadt der Welt eine vertrauensvolle und verantwortungsvolle Beziehung aufzubauen zwischen den Bürgern und dem lokalen Journalismus. Die bloße Einhaltung bestehender Regeln des internationalen Pressekodex kann eine mündige Zivilisation hervorbringen, die in der Lage sein wird, die gegenwärtigen und zukünftigen weltweiten Konflikte an Runden Tischen zu lösen, statt mit Gewalt auf den Schlachtfeldern dieser Erde.

Sehr geehrte Frau Trelle, sehr geehrte Redakteure und Mitarbeiter des WDR in Siegen, liebe Demo Teilnehmer und Siegener Bürger am Bahnhof,

ich zitiere aus den „Nachdenkseiten“ vom 6. September 2023, Autor Albrecht Müller:

Er schreibt: Gelegentlich schaue ich bei Tagesschau im Netz nach, was uns die ARD so zu bieten hat. Nachrichten und Kommentare für den Frieden? Weit gefehlt. Stattdessen oft Bewunderung für Krieg und Rüstung. So auch wieder am 6. September. Ich zitiere den Anfang einer Meldung:

“Ausbildungszentrum für System Iris-T SLM. Ein Rückgrat für die europäische Flugabwehr?“

Iris-T SLM im täglichen Kriegseinsatz. In der Ukraine sind bereits zwei Flugabwehrsysteme im Dauereinsatz, ein drittes soll im Herbst geliefert werden. Im Großraum Kiew schützen die Abwehrraketen „Made in Germany“ Menschen und die sogenannte kritische Infrastruktur vor russischen Shahed-Drohnen und vor allem Kaliber-Marschflugkörpern. Mehr als 110 Abschüsse hat das deutsche System verzeichnet, sagt Harald Buschek, zuständiger Geschäftsführer bei Diehl Defence (deutsches Rüstungsunternehmen). Im Frühjahr 2023 soll das System sogar einen russischen Schwarmangriff mit 13 Drohnen gleichzeitig unschädlich gemacht haben. Denn es kann mehrere Ziele gleichzeitig bekämpfen. Der Industriemanager erzählt stolz von Treffen mit Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und dem ukrainischen Botschafter Oleksij Makejew, die das System in den höchsten Tönen gelobt haben.

Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist. Das System könnte auch zum Rückgrat einer europäischen Flugabwehr werden – und wird aktuell an der Ostsee getestet. …”

berichtet Uli Hauck, ARD Berlin.

Auch diese zitierte Meldung stammt vom 6. September. Tags zuvor wurde schon einmal mit dem gleichen Thema Reklame für das Militär gemacht, wie diese Meldung in der ARD:

IRIS-T Flugabwehr: In Todendorf (Kreis Plön) trifft sich Europas Militär

Ab 2024 wird in Todendorf das moderne Raketenabwehrsystem IRIS-T stationiert sein. In dem neu entstandenen Ausbildungszentrum soll in Zukunft militärisches Personal aus ganz Europa im Rahmen des europäischen Raketenabwehrschildes ESSI ausgebildet werden.

Diese beiden Beispiele für Meldungen der Tagesschau/ARD sind typisch dafür, was uns dieses Medium tagein tagaus bietet. Ich weise die Leser und Zuhörer darauf hin, weil es sinnvoll wäre, immer mal wieder gegen diese das Militär und die Rüstung verherrlichende Berichterstattung, gleich Propaganda, hinzuweisen. Die damit geschaffene Atmosphäre und Grundstimmung sind mitverantwortlich dafür, dass im gerade vorgelegten Bundeshaushalt für 2024 der sogenannte Verteidigungshaushalt als Einziger wächst. Diese Art von Propaganda sorgt auch dafür, dass wir die Konfrontation zwischen West und Ost wieder als selbstverständlich betrachten, statt nach

Wegen zu suchen, die Konfrontation abzubauen und zur erfolgreichen Entspannungspolitik und Friedenspolitik zurückzukehren.

Die zitierten Meldungen sind auch weitere Belege und Zeichen dafür, wie sehr Deutschland in den Krieg in der Ukraine verwickelt ist. Ich zitiere wiederholend aus der Meldung vom 6. September in der ARD: „Deutschland hat der Ukraine das Flugabwehrsystem Iris-T SLM geliefert, was sich dort als hochwirksam erweist.“

Wir sind an diesem Krieg beteiligt. Das merken nicht nur wir, das merken auch die Verantwortlichen in Russland. Die daraus für uns und unser Land folgenden Gefahren nicht zu sehen, ist vermutlich ein Privileg von Journalisten wie denen von der ARD, deren Stücke im vorigen Text erwähnt wurden.

Bitte machen Sie in Ihrem Umfeld auf die Fragwürdigkeit dieser Art von Meldungen in der Tagesschau aufmerksam. Wir müssen alles dafür tun, um die

Glaubwürdigkeit dieses Mediums wie auch anderer ähnlich agierender Medien zu erschüttern.

Wir bitten Sie, vom WDR in Siegen, in Ihren Beiträgen Wege zur friedlichen Beendigung des Krieges aufzuzeigen und sich von den propagandistischen Meinungsmachern der Tagesschau zu distanzieren.

Zum Nachlesen des gesamten Artikels im Internet füge ich den Titel der „Nachdenkseiten“ bei:

„Für Kriegs- und Rüstungspropaganda brauchen wir die Öffentlich-Rechtlichen nicht“